ROV

Raumordnungsverfahren

Ein Raumordnungsverfahren, kurz ROV genannt, ist ein Instrument der helfenden Planung, das sich in einem frühen Stadium mit Projekten auseinandersetzt. Es ist ein vorklärendes Gutachten zur Beurteilung raumbedeutsamer Vorhaben mit überörtlicher Bedeutung. Die Projekte werden beim ROV auf ihre Raumverträglichkeit überprüft. Ein ROV ist querschnittsorientiert und integriert ökonomische, ökologische, kulturelle und soziale Aspekte. Im ROV werden die von dem Vorhaben betroffenen wie Kommunen, Verbände, Fachbehörden und die Öffentlichkeit beteiligt. Es bildet dann eine Informations- und Beurteilungsbasis für nachfolgende Zulassungsverfahren.

Eine Antragskonferenz im Vorfeld informiert über das Vorhaben und legt den Untersuchungsrahmen fest. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit werden die Pläne erörtert oder ggf. überarbeitet.

Nach Abschluss wird das ROV nicht rechtsverbindlich, das heißt es entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung nach außen, aber das Ergebnis ist im nachfolgenden Bauleitplan oder Zulassungsverfahren zu berücksichtigen.

Ein ROV endet mit positiver oder negativer Beurteilung. Grundsätzlich gibt es drei Ausgänge des ROV:

  1. es entspricht         :  Keine Probleme bei der Umsetzung des Projektes
  2. es entspricht nicht: Als Alternative kann auf Initiative der Politik ein sog.                                    Zielabweichungsverfahren angestrebt werden
  3. es enspricht mit Maßnahmen : Dem Projektträger werden Auflagen gestellt